Allgemeine Geschäftsbedingungen
Elart Inh. Mariana-Denisa Dobre Haydnstr. 7 40789 Monheim am Rhein
§ 1 Allgemeines
1. Die Einzelunternehmung Elart - Inh. Mariana-Denisa Dobre, Haydnstr. 7, 40789 Monheim am Rhein, nachstehend Elart genannt, betreibt unter der URL http://www.elart.de einen Onlineshop für den Verkauf und Versand von Leinwandbildern, Kunstgegenständen sowie Accessoires für Malerei und Kunstbedarf.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen Elart und seinen Kunden. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung wirksam.
§ 2 Informationspflichten
1. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Daten (Name, Anschrift etc)wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Sollte dies nicht geschehen, haftet der Kunde aus den daraus resultierenden Schäden.
§ 3 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote der Firma Elart sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Kauf-Buttons sowie das Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars durch den Nutzer einerseits und Bestätigung per E-Mail oder Absenden der Bestellung anderseits durch Elart, kommt der Vertrag zustande.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie auf der Internetseite http://www.elart.de dargestellt wurden.
2. Die Preise verstehen sich jeweils zuzüglich Versandkosten, ohne Zubehör, Installation oder sonstige Nebenleistungen, soweit keine anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind.
3. Wir liefern ausschließlich gegen Vorkasse, Bankeinzug, Kreditkartenzahlung und Paypal.
4. Sollte die Zahlung bei Vorkasse und Paypal nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bestätigung oder Ausführung der Bestellung durch Elart auf das genannte Konto überwiesen worden sein, behält sich Elart das Recht zur Rückabwicklung des Vertrages vor. Der Auftraggeber ist verpflichtet einen möglichen Schadensersatz zu leisten.
§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind, damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
2. Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird Elart die Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von Elart unverzüglich zurückerstattet. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadenersatz aus diesen Gründen nicht zu.
3. Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und wir dies nicht zu vertreten haben. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht unserem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
4. Es gelten ggf. die gesondert angeführten Lieferzeiten bei den entsprechenden Artikeln.
§ 6 Versand und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch Elart bestimmt werden.
2. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.
3. Etwaige Transportschäden sind dem Transporteur vom Besteller direkt und unverzüglich zu melden und zu protokollieren. Gleichzeitig sollte eine Mitteilung als Kopie an Elart gehen, um den Versicherungsbedingungen zu entsprechen.
§ 7 Mängelhaftung und Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Die Firma Elart übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der Gelisteten. Bei den handgefertigten Produkten sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im format und in der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
3. Für die von Elart vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Leinwände, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
4. Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Besteller unverzüglich nach Anlieferung der Ware zu rügen.
5. Eigenschaftsbeschreibungen für Produkte durch Elart stellen keine Zusicherung dar.
6. Liegt ein Mangel in der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung verlangen. Elart entscheidet im Einzelfall, ob die Nacherfüllung in Form von Reparatur oder Ersatzlieferung erfolgt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen.
7. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitgehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Elart haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Elart ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen.
8. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner nicht wenn der Besteller Ansprüche aus §§1,4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
9. Sofern Elart vorsätzlich oder grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstandenen Schaden beschränkt.
§ 8 Datenschutz
1. Fa. Elart verpflichtet sich, die Privatsphäre und persönliche Daten seiner Kunden gemäß den deutschen Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten (Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG)) zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, zu nutzen und zu schützen.
2. Fa. Elart verwendet Ihre Bestandsdaten ausschließlich für die Abwicklung Ihrer Bestellungen (dabei werden die für die Zustellung der Sendungen notwendigen Daten an unsere Logistikdienstleister übermittelt), für die Erleichterung Ihres Einkaufs, damit Sie Rechnungs- bzw. Lieferadresse nicht immer wieder eingeben müssen und für die Übermittlung von Informationen z.B. über neue Produkte.
3. Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an service@elart.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
4. Elart setzt technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch Elart verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Alle sensiblen Daten werden bei elart.de über den Proxy-Server unseres Internet Providers per SSL, mit 128 Bit Verschlüsselung, übertragen.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Langenfeld. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 10 Salvatorische Klausel
1. Sollte eine der Klauseln dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
Stand 27.03.2010
